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Allgemeine Geschäftsbedingungen und rechtliche Hinweise

Versionsnummer der AGB: 1.0 - Stand: 15.11.2016

 Überblick:

§ 1 Allgemeines
§ 2 Angebot
§ 3 Vertragsschluss
§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht
§ 5 Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten
§ 6 Fälligkeit und Bestellungsabwicklung
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Lieferung
§ 10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst
§ 11 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
§ 12 Haftung
§ 13 Datenschutz
§ 14 Schlussbestimmungen

§1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) von

Traveler Innovations Ltd.
12 Shipyard Lane Quarry Bay
Hong Kong
Telefon: +49 (0) 221 98656486
Telefax: +49 (0) 221 97794254
E-Mail: info@simpleparenting.de 
Handelsregister: beantragt 
Steuernummer: 16/673/25237
USt-ID: DE311067290


(im Folgenden: „Simple Parenting“) als Vertragspartner gelten für alle Bestellungen im Online-Shop unter http://doona-shop.simpleparenting.de (im Folgenden: „Online-Shop“). Der Kunde hat die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der AGB kann zudem unter http://www.doona-shop.simpleparenting.de/agb abgerufen werden.
(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen Simple Parenting und Kunden im Zusammenhang mit einer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und der Bestellbestätigung von Simple Parenting (vgl. § 3 Abs. (2) dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch seine Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB einverstanden. Etwaige diesen AGB widersprechende eigene AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Der Vertragstext wird von Simple Parenting gespeichert, kann jedoch aus Sicherheitsgründen nach Abschluss eines Bestellvorgangs nicht mehr vom Kunden aufgerufen werden. Dem Kunden steht es jedoch frei, die maßgebliche Webseite während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken. Registrierte Kunden mit Benutzerkonto können zudem innerhalb ihres Benutzerkontos („Ihr Konto“) persönliche Daten wie Kontaktdaten einsehen, ändern und speichern, sowie den Status von Bestellungen einsehen. 

(3) Vertragssprache ist deutsch.

§2 Angebot

(1) Das Warenangebot von Simple Parenting unter http://doona-shop.simpleparenting.de richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Warensortiments befugt. Ein Verkauf über den Online-Shop unter http://doona-shop.simpleparenting.de erfolgt nicht an gewerbliche Wiederverkäufer; für diese bietet Simple Parenting ein gesondertes Vertriebsprogramm. 

(2) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot von Simple Parenting dar; Änderungen und Irrtümer bleiben insoweit vorbehalten.

§3 Vertragsschluss

(1) Der Bestellprozess wird dadurch eingeleitet, dass der Kunde im Online-Shop präsentierte Produkte in den virtuellen „Warenkorb“ legt und sodann zur virtuellen „Kasse“ geht. Der Kunde veranlasst durch Anklicken der Schaltfläche „Kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs den Abschluss einer Bestellung und gibt Simple Parenting gegenüber ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Eingegebene Daten können vom Kunden bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit unter Nutzung der in den Bestellprozess eingebundenen Kontroll- und Korrekturfunktionen (Schaltflächen „Bearbeiten“ und „Entfernen“) geändert werden.
(2) Der Eingang von Bestellungen des Kunden wird diesem unverzüglich bestätigt (im Folgenden: „Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung als solche stellt keine rechtswirksame Annahmeerklärung durch Simple Parenting dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung ordnungsgemäß an Simple Parenting übermittelt worden ist; eine Bestellbestätigung kann gleichwohl mit einer Vertragsannahmeerklärung (vgl. § 3 Abs. (3) dieser AGB) verbunden werden.
(3) Die Annahme einer Bestellung und damit ein Vertragsschluss erfolgen erst durch (i) ausdrückliche Vertragsannahmeerklärung (im Folgenden: „Auftragsbestätigung“), (ii) mittels Auslieferung der Ware und Benachrichtigung über den Versand (im Folgenden: „Versandbestätigung“) oder (iii) im Falle einer Aufforderung zur Zahlung (z. B. Vorkasse). Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen (i) bis (iii) vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Für die Annahme eines Vertragsangebots gilt für Simple Parenting eine Frist von drei Werktagen nach Eingang einer Bestellung.

§4 Gesetzliches Widerrufsrecht

(1) Es gilt ein verlängertes gesetzliches Widerrufsrecht, über welches Simple Parenting nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen nachstehend belehrt. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht gewerblichen Wiederverkäufern nicht zu.


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns Simple Parenting c/o Callius GmbH Walter-Gropius-Str. 19 50126 Bergheim Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 30 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.


Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Wiedergabe des gesetzlichen Muster-Widerrufsformulars

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


An:

 

Traveler Innovations Ltd.
Simple Parenting

12 Shipyard Lane Quarry Bay
Hong Kong
Telefax: +49 (0) 221 97794254
E-Mail: info@simpleparenting.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.


(3) Simple Parenting spricht für den Umgang mit Waren während des Laufs der Widerrufsfrist sowie für die Rücksendung von Waren im Falle eines Widerrufs die folgenden unverbindlichen Empfehlungen aus, wobei Simple Parenting ausdrücklich darauf hinweist, dass es sich insoweit um reine Empfehlungen handelt, welche keine Voraussetzungen für eine wirksame Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts bilden: Der Kunde wird gebeten, die Ware im Falle einer Warenrücksendung nicht unfrei, sondern als frankiertes Paket an Simple Parenting zurückzusenden. Simple Parenting sendet dem Kunden nach Erhalt des Widerrufs dafür vorab einen Paketschein per E-Mail, soweit Simple Parenting die Rücksendekosten zu tragen hat. Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware während des Laufs der Widerrufsfrist zu vermeiden und die Ware möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an Simple Parenting zurückzusenden. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, wird zur Vermeidung von Transportschäden um die Verwendung einer geeigneten Verpackung gebeten.


§5 Warenpreise, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten

(1) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten sowie sonstiger Kosten, die durch die gewählte Bezahlweise entstehen. Für über den Online-Shop bestellte Waren gelten die Preise des Tages der Bestellung. Die Preise werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten sowie durch die gewählte Zahlweise entstehende Kosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.
(2) Simple Parenting akzeptiert die Zahlung per „Kreditkarte“ und „PayPal“; Simple Parenting behält sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten vor.
(3) Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Stripe Payments Europe, Ltd. (“Stripe”) an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Die Stripe Payments Europe, Ltd zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die Stripe Payments Europe, Ltd mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über Stripe Payments Europe, Ltd zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Die AGB von der Stripe Payments Europe können unter https://stripe.com/de/legal eingesehen werden.

§6 Fälligkeit und Bestellabwicklung

(1) Von Simple Parenting dem Kunden in Rechnung gestellte Forderungen werden grundsätzlich und vorbehaltlich abweichender Bestimmungen in diesen AGB mit Vertragsschluss fällig und sind ohne Abzug zahlbar.
(2) Kreditkartenabrechnungen werden durchgeführt von Muster GmbH • Musterstr. 1 • 24118 Musterstadt, Germany - Sitz der Gesellschaft: Musterstadt - Amtsgericht Musterstadt HRB 12345 – Geschäftsführer: Max Mustermann.
(3) Bei Zahlung per „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com in deutscher Sprache abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
(4) Rechnungen, Gutschriften und ggf. Mahnungen werden ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail an den Kunden übermittelt.

§7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Zur Aufrechnung von Forderungen ist der Kunde nur berechtigt, wenn die Gegenforderung, mit welcher er aufrechnen will, Gegenleistungsansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von Simple Parenting anerkannt oder unstrittig sind.
(2) Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§8 Eigentumsvorbehalt

Bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Simple Parenting.

§9 Lieferung

(1) Angaben über Lieferfristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Wird der Artikel als Paket versandt, beträgt die Lieferzeit 3-5 Tage ab Zahlung, sofern im Online-Shop nicht abweichend angegeben.
(2) Bestellte Ware liefert Simple Parenting entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die kundenseitig angegebene Lieferanschrift.
(3) Über nicht vorrätige Ware und sich daraus ergebende Lieferverzögerungen wird Simple Parenting den Kunden unverzüglich per E-Mail unterrichten. In jenen Fällen ist Simple Parenting, soweit dem Kunden zumutbar, zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende zusätzliche Versandkosten gehen zu Lasten von Simple Parenting. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(4) Ist Simple Parenting ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die von Seiten des Kunden bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, kann Simple Parenting vom Kaufvertrag zurücktreten. Simple Parenting wird den Kunden im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts durch Simple Parenting wird Simple Parenting dem Kunden bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstatten. Weitere gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§10 Gewährleistung, Garantien und Kundendienst

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Mängelrechte zu, wonach er zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt ist, in dessen Rahmen er zwischen Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen kann. Simple Parenting kann die gewählte Art der Nacherfüllung jedoch verweigern, wenn jene mit unverhältnismäßigen Kosten für ihn verbunden ist. Schlägt die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehl oder ist sie ihm unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, bei nicht unerheblichem Mangel vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Hat der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter den Mangel selbst zu beseitigen versucht, hierdurch jedoch vergrößert oder weitere Mängel verursacht, ist die Mängelhaftung insoweit ausgeschlossen.
(3) Etwaig zusätzlich gewährte Garantien von Simple Parenting lassen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden unberührt.
(4) Der Kundendienst von Simple Parenting ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:

Traveler Innovations Ltd.
Simple Parenting
12 Shipyard Lane Quarry Bay
Hong Kong
Telefon: +49 (0) 221 98656486
E-Mail: info@simpleparenting.de

§11 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

(1) Der Inhalt der Webseite unter http://doona-shop.simpleparenting.de, insbesondere Texte, Grafiken, Fotos, Bilder, bewegte Bilder, Tonaufnahmen und Software (im Folgenden: „Inhalte“), ist (geistiges) Eigentum von Simple Parenting, seiner Lizenznehmer oder Content-Provider, soweit nicht Urheberrechte Dritter bestehen. Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen und sonstige Verarbeitungen der Inhalte, einschließlich der Verwendung der Inhalte, insbesondere auf Plattformen wie unter www.ebay.de, sind nicht gestattet.
(2) Aufgeführte Warenzeichen und Markennamen sind (geistiges) Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.

§12 Haftung

(1) Simple Parenting haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
(2) Simple Parenting schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Regelungen dieses § 12 gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von Simple Parenting.

§13 Datenschutz

(1) Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z. B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) wird Simple Parenting ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.
(2) Simple Parenting verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Eine Weitergabe der Daten des Kunden erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren erforderlich ist. Zur Abwicklungen von Zahlungen gibt Simple Parenting die Zahlungsdaten des Kunden ggf. an die Hausbank bzw. Zahlungsdienstleister von Simple Parenting weiter. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Daten des Kunden für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungspflichten vollständig gelöscht.
(3) Simple Parenting stellt auf http://doona-shop.simpleparenting.de/datenschutz ergänzende Informationen zum Datenschutz bereit.

§14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem jener seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.